Computer Gaming World 10/96
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 6h ago 100%

    I really need that article about the fastest modems…

    EDIT the full mag is available on https://www.cgwmuseum.org/galleries/issues/cgw_147.pdf and it's as amazing as expected 😂

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    Deutschland aus der Sicht von Sachsen
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 7h ago 100%

    Die Südstaaten-Namen haben mir den Rest gegeben 😂

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  • Ich höre Bogen, bei dem Weg!
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 8h ago 100%

    Der Trick ist, einen freien USB-Kontrolleur mit dem Audio-Zwischengesicht per PCI-Reichdurch in die VM zu bringen. Rohrdraht selbst ist ja eine Tropf-rein-Lösung für Wagenheber.

    Ich frage mich manchmal was Außenstehende über Sätze wie diese ohne jeden Kontext denken würden.

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  • Ich höre Bogen, bei dem Weg!
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 11h ago 100%

    Keine Probleme mit der Latenz, Rohrdraht sei Dank?

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  • www.tagesspiegel.de

    Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Gesundbrunnen ist ein Radfahrer schwer verletzt worden. Der 63-Jährige war am Freitagvormittag auf der Behmstraße in Richtung Jülicher Straße unterwegs, als er gegen die Fahrertür eines geparkten Autos prallte, die plötzlich geöffnet wurde. Das teilte die Polizei am Sonnabend mit. Der Radfahrer stürzte und erlitt Verletzungen an Kopf, Arm und Hand. Rettungskräfte brachten den Mann zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus. Die Polizei ermittelt nun wegen Unfallflucht, denn bislang seien sowohl die Person, die die Autotür öffnete als auch das Fahrzeug, in dem sich diese Person befand, unbekannt.

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    ZPÜ vs. Clouddienstleister: BGH bestätigt Nein zur Privatkopie-Abgabe in der Cloud
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 1d ago 100%

    Mit Datum vom 10. Oktober hat der Bundesgerichtshof einen Schlussstrich unter einen seit rund zwei Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen der ZPÜ und mehreren Cloudanbietern gezogen. In den Beschlüssen I ZR 47/24, I ZR 22/24 und I ZR 23/24 wies der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die Nichtzulassungsbeschwerden der ZPÜ gegen die Urteile des OLG München vom Februar und März 2024 (Az.: 38 Sch 58/22 WG e, 38 Sch 59/22 WG e, 38 Sch 60/22 WG e) zurück. Damit sind die Urteile rechtskräftig.

    Ein Rückblick: Im September 2022 wandte sich die ZPÜ im Auftrag der VG Wort und der VG Bild-Kunst an mehrere Anbieter von Clouddienstleistungen, um Auskunfts- und Vergütungsansprüche nach §§ 54 ff. Urheberrechtsgesetz (UrhG) geltend zu machen. Zuvor hatte die ZPÜ versucht, bei der zuständigen Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt eine empirische Untersuchung zu initiieren, um ihre Ansprüche überhaupt nominal beziffern zu können.

    Gleichzeitig forderte sie den Branchenverband Bitkom zur Aufnahme von Verhandlungen über den Abschluss eines Gesamtvertrags zur Regelung der Vergütungspflicht von Cloudanbietern auf. Auslöser dieser Aktivitäten der ZPÜ war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem Frühjahr 2022, in dem dieser eine grundsätzliche Vergütungspflicht von privaten Kopien urheberrechtlich geschützter Werke in der Cloud bejahte. Beide Ansinnen der ZPÜ wurden abgelehnt.

    Als auch einige der daraufhin angeschriebenen Cloudanbieter den Forderungen der ZPÜ nicht nachkamen, reichte diese bereits im Dezember 2022 Klagen gegen einige der Adressaten beim OLG München ein. Das Gericht sollte im Verfahren die "Vergütungspflicht für Clouds" im Zeitraum von 2019 bis 2021 feststellen. Außerdem wurde in den Klagen auch der Auskunftsanspruch der ZPÜ gegenüber den beklagten Unternehmen geltend gemacht.

    In allen drei Verfahren wurden die Klagen im Februar und März 2024 mit nahezu identischen Begründungen vollumfänglich abgewiesen. Diese beleuchten auch sehr detailliert die einzelnen Voraussetzungen, die einer Vergütungspflicht üblicherweise zugrunde liegen. Das OLG München ließ zudem keine Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zu.

    Trotz der sehr klaren Urteilsbegründungen reichte die ZPÜ anschließend Nichtzulassungsbeschwerden beim BGH ein, um eine Revision zu erzwingen. Der BGH bestätigte nun die Urteile des OLG München in allen drei Fällen.

    Damit sind diese rechtskräftig, so dass die ZPÜ keine Ansprüche mehr gegen die betreffenden Cloudanbieter geltend machen kann. Es ist nach aller Erfahrung zudem davon auszugehen, dass deshalb auch gegen andere Anbieter von Cloud-Computing-Dienstleistungen keine gleichlautenden Ansprüche mehr vor dem OLG München von der ZPÜ erhoben werden.

    Mit der Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerden steht der ZPÜ in einem nächsten Schritt die Möglichkeit offen, das Bundesverfassungsgericht im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde anzurufen. Die Erfolgsaussichten einer solchen Beschwerde hält der im jetzt abgeschlossenen Prozess für eine der beklagten Parteien verfahrensführende Rechtsanwalt Urs Verweyen (Kanzlei Vy - Brix Lange Verweyen Rechtsanwälte) jedoch für sehr gering.

    Da das Urteil des OLG München sehr solide begründet sei und auch auf einer Linie mit der Entscheidung des BGH zu Onlinemarktplätzen liege (Urteil vom 10. November 2022; Az.: I ZR 10/22), sei kaum mit einem Erfolg einer Verfassungsbeschwerde zu rechnen, sagt er. Die Erfolgsaussichten einer solchen Beschwerde lägen statistisch ohnehin nur bei unter 3 Prozent.

    Die ZPÜ allerdings deutet bereits einen anderen – wohl erfahrungsgemäß wesentlich erfolgversprechenden – Weg an, um ihre Auffassung zur Vergütungspflicht von Cloudanbietern nach §§ 54 ff. UrhG doch noch durchzusetzen: In einer am 16. Oktober 2024 auf der Webseite der ZPÜ veröffentlichten Erklärung zum BGH-Beschluss schreibt die Dachorganisation der Verwertungsgesellschaften:

    "Wir verstehen die aus den Entscheidungen des OLG München und des BGH resultierenden Vergütungslücken als klare Aufforderung an die Politik, zeitnah gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine faire Vergütung für Cloudkopien sicherstellen."

    Damit erscheint eine erneute Modifikation der §§ 54 ff. UrhG durch den Gesetzgeber im Sinne der Verwertungsgesellschaften durch Aufnahme einer expliziten Cloudvergütung durchaus möglich.

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  • rp-online.de

    Viele können den 14. November in Duisburg wohl kaum erwarten: Dann startet in der City der Weihnachtsmarkt 2024. Dass an diesem Donnerstag noch nicht einmal der Volkstrauertag war, geschweige denn der Totensonntag, mutet schon recht seltsam an. Schließlich liegt selbst der erste Advent dann noch in weiter Ferne – aber was hat der schon mit Weihnachten zu tun? Nun könnte man argumentieren, dass im Duisburger Kult-Dekoladen Knüllermarkt am Münzplatz auch im August schon Lichterketten und Tannenzweige im Regal stehen – von Spekulatius, Lebkuchen & Co. beim Discounter mal ganz zu schweigen. Vorfreude ist die schönste Freude, so die Binsenweisheit. Das mag so sein, hier stimmt aber die Balance nicht mehr. Am Sonntag, 1. Dezember, ist in diesem Jahr der erste Advent. An diesem Tag läuft der Weihnachtsmarkt aber schon seit zweieinhalb Wochen. Die adventliche Atmosphäre ist bis dahin längst überstrapaziert. Und was ein Weihnachtsmarkt einen Tag vor Silvester noch soll, habe ich auch noch nie so recht verstanden. Nun kann man den Duisburger Weihnachtsmarkt stimmungsvoll und atmosphärisch einmalig schön finden, man kann ihn auch als ein um die Komponente Glühwein erweitertes Street Food Festival ansehen. Für die meisten gehört er wohl einfach irgendwie dazu – rund zwei Millionen Besucher sprechen eine deutliche Sprache. Und im Städte-Vergleich ist es scheinbar wichtig, zu den allerersten zu gehören. So gesehen stellt der Veranstalter Duisburg Kontor mit seinem weihnachtlichen Treiben – auch in der voradventlichen Zeit – ein ordentliches Event auf die Beine, das Menschen auch von weither anlockt. Aber muss das wirklich 46 Tage lang sein? Der Reiz des Besonderen geht so verloren, das ist nur noch aufgebläht. Man muss kein hoffnungsloser Weihnachts-Romantiker zu sein, um diese sechseinhalb Wochen als zu lang zu kritisieren. Manchmal ist weniger einfach mehr – und besser.

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    www.nwzonline.de

    >Der Fahrer wollte sein Auto eigentlich nur umparken. Er war leicht alkoholisiert. 🤡 Archiv: https://archive.ph/33JDl

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    Bundestag verabschiedet "Sicherheitspaket" [& Bundesrat stoppt Teile]
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 2d ago 100%

    Und man kann einfach nichts tun.

    Das beschreibt ziemlich gut das Gefühl der Ohnmacht, dass ich nun schon seit vielen Jahren bei jeder großen Wahl habe.

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  • PC Games 10/97
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 3d ago 100%

    30.000 Mark! Damit hätte man einen beträchtlichen Teil der DDR entschulden können!

    Und Dungeon Keeper geht auch heute gut mit GOG und KeeperFX…

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  • www.waz.de

    Fast jede Nacht gehen bei der Duisburger Feuerwehr und der Polizei diese Notrufe ein: Die Anrufer berichten dann von brennenden Mülltonnen oder Altpapier. „Es ist schon auffällig, wie viele Fälle es sind“, sagt Polizeisprecherin Ronja Baerecke. Was steckt hinter der Brandserie? Auf den Schreibtischen der Kripo-Beamten stapeln sich die Ermittlungen zu den Brandstiftungen. Immer wieder schlagen die Täter nachts zu – in Beeck, Meiderich oder Neumühl. „Die Feuer beschränken sich nicht nur auf einen Stadtteil“, erklärt Baerecke. Handelt es sich bei den Brandstiftern um Jugendliche, die umherziehen? Zeugenbeschreibungen legen diesen Verdacht nahe. Was die Polizeisprecherin unterstreicht: „Brandstiftung ist kein Kavaliersdelikt. Ein Feuer kann schnell auf Gebäude übergreifen und so Menschenleben in Gefahr geraten.“ Deshalb sieht die Gesetzgebung auch mehrjährige Freiheitsstrafen vor.

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    "Initials" by "Florian Körner", licensed under "CC0 1.0". / Remix of the original. - Created with dicebear.comInitialsFlorian Körnerhttps://github.com/dicebear/dicebearDU
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    Eine GEZ für Online-Zeitungs-Abos wäre besser als für lineares Fernsehen
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 3d ago 100%

    Es wäre auch viel billiger, da man sich Kamerateams und Techniker, teure Studioausstattungen etc schenken könnte.

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  • Neue Trendsportart: XXL-Tischtennis erobert die Welt – N3WS
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 4d ago 100%

    Was ist das denn für eine ominöse Seite? Die ist mir ja bisher nicht untergekommen.

    EDIT: Hahahaha https://n3ws.eu/2017/03/27/wegen-familiengeburtstag-im-wahllokal-hohe-wahlbeteiligung-im-saarland/

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  • Dirk Spaniel verlässt die AfD: Austritt mit schweren Vorwürfen
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 4d ago 100%

    Tatsächlich kommt der Verkehrspolitiker einem Parteiausschlussverfahren zuvor, das der Landesvorstand Baden-Württemberg schon gegen ihn angestrebt hat. Der Landesvorsitzende Markus Frohnmaier hatte dem SWR als Begründung gesagt, Spaniel habe in internen Chatgruppen angekündigt, eine eigene Partei gründen zu wollen. Zudem habe er in der Vergangenheit bereits vier Abmahnungen erhalten. Spaniel seien mit sofortiger Wirkung die Mitgliederrechte entzogen.

    Das wird ein absoluter Griff ins Klo wie damals die "Blaue Partei", den Heini kennt doch keine Sau.

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  • „Schon jetzt eine Erfolgsgeschichte für unser Land“: Regierung will mehr indische Fachkräfte anlocken
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 4d ago 100%

    Diese Inder wollen sicher in Städten wohnen und nicht auf dem Land. Dafür ziehen wir doch sicher den Wohnungsbau an, oder…?

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  • PC-Markt: Der »KI-Boom« geht laut Analysten bisher nach hinten los
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 5d ago 100%

    Ich weiß nicht ob ich eine Ausnahme bin, aber mein derzeitiges Handy habe ich Mitte 2021 für 80€ als B-Ware beim Saturn Moers gekauft. Ich hoffe dass es noch ewig hält und außer einem etwas größeren Speicherplatz weiß ich gar nicht, was ich mir sonst noch wünschen sollte.

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  • Arbeitsagentur investiert Millionen in KI (Golem.de)
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 5d ago 100%

    Bei meinem besten Freund kam damals u.a Diätberater raus. Die ganze Clique hat sich darüber noch eine lange Zeit beömmelt.

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  • WDR fordert Rückgabe: „Gekidnappte“ Maus hat offenbar Jan Böhmermann besucht
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 5d ago 90%

    Ein Seufzer der Erleichterung geht durch die Republik. Das ganze Volk atmet kollektiv auf.

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  • PC Games Hardware 3/2001
  • TeutonenThrasher TeutonenThrasher 5d ago 100%

    Achja, die erste Xbox. Weiß nur noch wie groß der Controller in der Hand lag. Und die Grafik war richtig fett.

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  • https://www.youtube.com/watch?v=71GQd2mPw8U

    Heute habe ich zum ersten Mal Kenntnis von diesem archäologischen Artefakt von unschätzbarem Wert erhalten. In den Annalen der Menschheitsgeschichte auch bekannt als "Die 48 Stunden von Hude".

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    www.waz.de

    Seit zehn Jahren gibt es die vom Verfassungsschutz Sachsen als rechtsextrem eingestufte Organisation Pegida. Das wollte die Gruppierung am kommenden Sonntag eigentlich mit einem großen Aufmarsch in Dresden feiern. Doch schon zuletzt kamen kaum noch Gäste zu den Veranstaltungen der selbsternannten Patrioten. Das hat nun Konsequenzen: „Es wird in dieser Form, in dieser Art und Weise die letzte Pegida in Dresden sein“, verkündete Lutz Bachmann, der Gründer der Organisation, in einem Video auf Telegram. Der wegen diverser Straftaten wie Diebstahl, Drogenhandel und Volksverhetzung rechtskräftig verurteilte 51-Jährige nannte „gesundheitliche und finanzielle Gründe“, die zu dieser Entscheidung geführt hätten. Tatsächlich dürfte aber auch die eigene Bedeutungslosigkeit, mit der sich die Organisation seit Jahren konfrontiert sieht, eine Rolle gespielt haben. Dabei hatte die Organisation Pegida, eine Abkürzung für „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, zu Beginn ihres Bestehens für großes Aufsehen gesorgt. An den von der Gruppe um Bachmann veranstalteten Demonstrationen gegen eine von ihr behauptete Islamisierung und die Einwanderungs- und Asylpolitik Deutschlands und Europas nahmen vor allem in Dresden zum Teil mehrere tausend Menschen teil. Doch der anfängliche Erfolg war nicht von Dauer. Mit der Zeit nahmen die Teilnehmerzahlen bei den als „Abendspaziergängen“ bezeichneten Demonstrationen deutlich ab. Interne Streitigkeiten, öffentliche Skandale um Lutz Bachmann und eine immer offenere Nähe zu rechtsextremen und gewaltbereiten Gruppen führten zu einer Abkehr vieler Unterstützer. Zudem wurde Pegida zunehmend von der in Teilen rechtsextremen AfD verdrängt, die teilweise ähnliche Positionen einnimmt. Politisch erreichte Pegida nie die breite Anerkennung, die sich die Initiatoren erhofft hatten. Die Bewegung prägte zwar zeitweise den Diskurs in rechtspopulistischen und fremdenfeindlichen Kreisen, konnte jedoch keinen dauerhaften Einfluss auf die Politik in Deutschland nehmen.

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    Hunderte Menschen warten schon um 9 Uhr vor dem Betriebshof in Duisburg-Meiderich unter der A59-Brücke darauf, dass es endlich losgeht mit der Ausgabe der kostenlosen Obstbäume. „Die meisten Baum-Reservierungen waren schon nach zehn Minuten weg”, erzählt Markus Ostermann, Bereichsleiter der Wirtschaftsbetriebe Duisburg (WBD). Es sind Szenen, wie man sie normalerweise von bekannteren Musikern kennt. „Taylor Swift ist dagegen ein Witz”, sagt Ostermann augenzwinkernd. 1600 der insgesamt 3000 Bäume, die bei der neusten Obstbaum-Aktion der Stadt am Samstag an Bürgerinnen und Bürger verschenkt werden, wechseln in Meiderich den Besitzer. Die andere Hälfte wird zeitgleich am Waldfriedhof in Wanheimerort verteilt. Die Interessenten konnten zwischen den Obstsorten Apfel, Birne, Pflaume, Kirsche und Quitte auswählen. Pro Haushalt waren maximal drei Obstbäume vorgesehen. Dass hunderte Frühaufsteher gemeinsam auf den Beginn der Ausgabe warten, gehört mittlerweile dazu. Dabei ist durch die Reservierung der Bäume im Vorfeld eigentlich keine große Eile geboten. Nur wer eine bestimmte Obstsorte aussuchen will, sollte nicht erst kurz vor Ende der Aktion auftauchen. „Am Anfang hat hier jeder noch die freie Wahl”, betont Ostermann. Bereits eineinhalb Stunden vor Beginn seien die ersten Menschen am Betriebshof eingetroffen. Karin und Dieter gehören da schon zu den Spätzündern. Um viertel vor neun kamen sie am Betriebshof in Meiderich an. Da waren die Parkplätze an vorderster Front schon alle besetzt. Deshalb ist jetzt Schleppen angesagt. Drei Apfelbäume haben sie ergattert. „Wir waren schon in den vergangenen Jahren hier, aber bei uns im Garten ist noch immer Platz“, sagt Karin. Vor allem ihre Enkelkinder hätten großen Spaß daran, wenn sie gemeinsam mit „Oma und Opa“ Obst von den Bäumen pflücken können. Außerdem sei es wichtig, dass Duisburg grüner wird. Im Minutentakt fahren Gabelstapler die mit Obstbäumen bepackten Paletten vom hinteren Teil des Betriebshofs zur Ausgabestelle. Schon um 9.30 Uhr hat sich die rund 100 Meter lange Schlange weitgehend aufgelöst, die Frühaufsteher sind versorgt. Ab jetzt kommen nur noch vereinzelt Menschen, um ihre reservierten Obstbäume abzuholen. Auch Burhan Iljazi aus Hochfeld ist zufrieden: „Ich habe höchstens zehn Minuten gewartet”, erzählt er. Letztes Jahr habe er schon einmal drei Obstbäume bei der Aktion ergattern können. Doch die seien eingegangen. Er hofft, dass er diesmal mit seinen nicht ganz so grünen Daumen mehr Glück hat. „Obst aus dem Garten schmeckt halt am besten”, so Iljaz. Das findet auch Oberbürgermeister Sören Link, der selbst an der ersten Obstbaum-Aktion teilnahm und in diesem Jahr erstmals Äpfel ernten kann. „Ich finde es vor allem toll, dass man den Kindern so die Natur ein bisschen näher bringen kann.” Das sei auch ein Grund dafür, dass es trotz des kleinen Haushalts der Stadt eine weitere Auflage der Aktion geben werde. Außerdem sei die Aktion ein guter Weg, um Duisburg grüner zu machen. „Die Stadt allein kann spontan nicht so viel Fläche für so eine Anzahl an Bäumen bereitstellen”, erläutert Link. An der Organisation müsse beim nächsten Mal trotz des Erfolges etwas verändert werden, bekundet Ostermann. Der organisatorische Aufwand hinter den Kulissen sei enorm, etwa wenn sich Menschen unberechtigt mehrfach anmelden, um mehr als drei Obstbäume zu bekommen. Ein Mann habe sich für 45 Bäume registrieren wollen. Zudem seien auch Obstbaum-Anzeigen auf Ebay nach den Aktionen aufgefallen. Dennoch: Der Erfolg der Obstbaum-Verschenkung scheint über die Stadtgrenzen hinaus Anklang zu finden. Markus Ostermann berichtet, dass die Stadt Essen sich bei den WBD erkundigt habe, wie die Aktion in Duisburg organisiert wird. Umgesetzt wurde bisher aber nichts.

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    Im mutmaßlichen Betrugsskandal beim Dortmunder Ökostromanbieter Stadtenergie wurden deutlich mehr Menschen Opfer manipulierter Abrechnungen als bisher erwartet: Bei exakt 71.505 Kundinnen und Kunden stellte die interne Revision „Unregelmäßigkeiten“ fest. Diese Zahl gab am Donnerstag die Dortmunder Energie- und Wasserversorgung (DEW21) bekannt, Tochter der Dortmunder Stadtwerke (DSW21) und Muttergesellschaft des vor dem Aus stehenden Ökostrom-Ablegers Stadtenergie. Deutlich zu viel gezahlt haben in den Jahren 2022 und 2023 vor allem Haushalte, die Gas über Stadtenergie bezogen haben, aber auch Stromkunden. Bisher kursierten in Dortmund Schätzungen von 30.000 bis 40.000 der zuletzt rund 50.000 Stadtenergie-Kunden, offiziell hatte DEW21 aber nie Schätzungen genannt. Dass nun Zehntausende Betroffene mehr identifiziert wurden, dürfte an der großen Zahl geprellter Kunden liegen, die längst gekündigt haben. Insgesamt haben die Wirtschaftsprüfer und IT-Experten in den vergangenen Monaten 124.750 Verträge überprüft, wie DEW jetzt mitteilte, demnach waren die Rechnungen von mehr als der Hälfte zu hoch. Der Gesamtschaden für die Stadtwerke fällt trotzdem niedriger aus als bisher befürchtet: Die nun zu leistenden Rückzahlungen summieren sich laut DEW21 auf insgesamt 24,6 Millionen Euro. Bisher war der Schaden auf 36 Millionen Euro geschätzt worden. Rechnerisch erhält jede und jeder Betroffene damit im Durchschnitt rund 350 Euro zurück. Laut Jahresbilanz hatte DEW21 Rückstellungen für einen Schaden in Höhe von 74 Millionen Euro gebildet. Diese Summe entspreche dem Verlust, den Stadtenergie im Jahre 2023 eingefahren habe, heißt es in der DEW21-Bilanz für 2023. Diese Zahl ist deutlich höher, weil die Bilanzen der Stadtenergie im Nachhinein für zwei Jahre nach unten korrigiert werden müssen. Zu den Rückzahlungen kommen noch die bilanzielle Rückabwicklung der durch die überhöhten Abrechnungen deutlich geschönten Jahresabschlüsse der Ökotochter hinzu. Mit den Rückzahlungen will DEW21 nach eigenen Angaben in der 43. Kalenderwoche, also in elf Tagen beginnen. Gegebenenfalls erhalten die Kundinnen und Kunden neben der Rückerstattung dann auch eine Anpassung ihrer monatlichen Abschläge, was nach Lage der Dinge eine Senkung bedeuten müsste. Intern aufgefallen waren die Unregelmäßigkeit im Frühjahr 2024, öffentlich aufgeflogen ist der Abrechnungsskandal im Mai. Stadtenergie nimmt seitdem keine Neukunden mehr auf und soll nach dem Willen des Oberbürgermeisters und DEW-Aufsichtsratschef Thomas Westphal (SPD) abgewickelt werden. „Das Tochterunternehmen Stadtenergie hat aus meiner Sicht keine Zukunft“, sagte er unlängst unserer Redaktion. Was alles zu viel berechnet wurde, listet DEW21 nun auf: Gaskundinnen und -Kunden wurden in der Energiekrise 2022/23 insbesondere vom Gesetzgeber initiierte Entlastungen bei der Mehrwertsteuer, der geplanten und wieder gekippten Gasbeschaffungsumlage und den Netzentgelten nicht weitergegeben. Sie sollen nun insgesamt 23,2 Millionen Euro zurückerhalten. Stromkunden erhalten „unzulässige Preisanpassungen“ in Höhe von 1,4 Millionen Euro erstattet. Die vielen gesetzlichen Änderungen in den Krisenjahren wurden bei Stadtenergie offenbar bewusst genutzt, um die sich verschärfende Krise des Unternehmens zu kaschieren. Davon geht jedenfalls die Staatsanwaltschaft aus, die seit dem Sommer wegen Betrugsverdachts ermittelt. Für die Manipulation der Kundendaten wird ein ehemaliger Prokurist verantwortlich gemacht. Mitte Juli ließ die Staatsanwaltschaft seine Wohnung und sein Auto durchsuchen. Gegen seine Freistellung bei Stadtenergie hat der Mann vor dem Arbeitsgericht Dortmund geklagt, der Prozess soll im November beginnen. Ein juristisches Nachspiel haben auch die Wirren um die Beschaffungsstrategie von DEW21 selbst in den Krisenjahren. Die damalige DEW-Chefin Heike Heim soll für zu riskante und verlustträchtige Energieeinkäufe die internen Risikoplanken gerissen und den Aufsichtsrat darüber im Unklaren gelassen haben. In diesem Sommer wurde ihr als inzwischen zur Chefin der Stadtwerkemutter DSW21 aufgestiegenen Topmanagerin deshalb fristlos gekündigt. Heim wehrt sich dagegen und hat beim Dortmunder Landgericht Klage gegen ihre Kündigung eingereicht. Siehe auch: [„Im Blindflug“: So versanken Dortmunds Stadtwerke im Chaos](https://archive.ph/y0i2K)

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    Gigantisch sei der Investitionsstau in Nordrhein-Westfalen, sagt die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in NRW, Anja Weber. In Zahlen ausgedrückt: 156 Milliarden Euro müsse NRW in den nächsten zehn Jahren in Bildung, Straßen, Wohnen, Gesundheit und den Klimaschutz investieren, um nicht den Anschluss an die anderen Bundesländer zu verlieren. Dies hat Torsten Windels von der privaten Forschungsgruppe für Strukturwandel und Finanzpolitik in Hannover im Auftrag des DGB ausgerechnet. Schon vor einem Jahr hatte Windels die 156 Milliarden Euro in einer Studie genannt, jetzt liegt ein „Update“ vor. Der Investitionsstau sei demnach zwar in den vergangenen zwölf Monaten nicht noch größer geworden, aber Windels -- und mit ihm die DGB-Gewerkschaften -- werfen NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und seiner schwarz-grünen Landesregierung diesmal vor, die Chancen, an zusätzliches Geld zu kommen, einfach nicht zu nutzen. „Die NRW-Bank hat mit einer Eigenkapitalquote von 42 Prozent so viel Kapital an Bord, dass sie ihre Bilanzsumme verdoppeln könnte“, sagte Windels, der früher Chefvolkswirt bei der Norddeutschen Landesbank (Nord/LB) in Hannover war. Das „finanzpolitische Instrument“ NRW-Bank könne viel intensiver gespielt werden. NRW scheue sich auch, einen weiteren „Joker“ auszuspielen: Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB), also der landeseigene Immobiliendienstleister, ist ein „Sondervermögen“ des Landes NRW und vor der Einführung der Schuldenbremse gegründet worden. Das bedeute laut Windels, dass der BLB keinem Verschuldungsverbot ausgesetzt sei. Man könne auf diesem Weg zum Beispiel Kredite aufnehmen für Krankenhäuser und Schulen, ohne mit der Schuldenbremse zu kollidieren. DGB-Landeschefin Weber und Ökonom Windels meinen, dass sich das Land NRW in Berlin nicht gut genug in Szene setze, um Investitionshilfen des Bundes locker zu machen. Bei dem für NRW so wichtigen Thema Altschuldenlösung gebe es keine Bewegung, und im Länderfinanzausgleich sei für NRW auch viel mehr drin. „NRW hat einen Anteil von rund 23 Prozent an der deutschen Bevölkerung. Es erhält aus dem Länderfinanzausgleich 6,6 Prozent, was einen Anteil von 1,7 Prozent des Landeshaushaltes ausmacht. Sachsen bekommt 25 Prozent seines Landeshaushaltes aus Bundeszuweisungen“, erklärte Windels. Er erklärt die Vorteile Sachsens und anderer Ost-Länder mit einem nordrhein-westfälischen „Mentalitätsproblem“: „NRW kommt als einwohnerstärkstes Bundesland mit breiten Schultern daher und scheut davor zurück, im Berliner ,Sozialamt‘ als Bittsteller anzuklopfen.“ „Mit der aktuellen Sparpolitik laufen wir in eine Sackgasse“, sagte Anja Weber vom DGB. Ein Land, das die Sozialausgaben senken und die Wirtschaft ankurbeln wolle, müsse Geld in die Hand nehmen und dürfe nicht einfach nur den Mangel verwalten.

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    Mit einem Herz, geformt mit beiden Händen, bedankt sich Alice Weidel auf der Bühne der Ulmer Donauhalle. Die 45-Jährige strahlt, wirkt erleichtert. So erfolgreich wie noch nie ist die AfD-Chefin, die als Kanzlerkandidatin ihrer Partei antreten soll. In ihrem baden-württembergischen Heimatverband, der für seine Zerstrittenheit und Lagerbildung bekannt ist, wird sie an diesem Samstag als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2025 gekürt. Listenplatz eins ist ihr sicher, und das mit einer deutlichen Mehrheit von 86,5 Prozent der Stimmen. »Ich nehme die Wahl an«, freut sich Weidel vor der alles andere als voll besetzten Halle. Dabei war im Vorfeld der Aufstellungsversammlung einiges getan worden, um die Reihen zu füllen. Anders als auf Bundesebene oder in vielen anderen AfD-Landesverbänden stimmen in Baden-Württemberg nicht Delegierte, sondern Mitglieder ab. Im Südwesten sind es nach Parteiangaben rund 6200. Wie es aussieht, wurde Einfluss darauf genommen, dass möglichst viele Weidel-Unterstützer zu dem ersten von zwei geplanten Nominierungsparteitagen nach Ulm reisen. Der Vorstand des Rhein-Neckar-Kreises etwa warb in einer E-Mail, die dem SPIEGEL vorliegt, für »starke Präsenz« und nannte auch gleich drei Kandidaten für die Bundestagsliste, die eine »Unterstützung von mehr als 24 befreundeten Kreisverbänden« erhalten hätten. Des Weiteren heißt es in der Mail: »Besonders hervorzuheben ist, dass diese breite Unterstützung auch von unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice Weidel, dem Landessprecher Markus Frohnmaier sowie vielen weiteren Mandats- und Funktionsträgern bekräftigt wird.« Um die Teilnahme in Ulm »zu erleichtern«, so steht es in der Mail, wird eine Art Allround-Paket angeboten. Ein kostenloser Bus, ein »Reisekostenzuschuss in Höhe von 50 Euro pro Parteitag«, auch bei der Hotelzimmerorganisation werde geholfen, heißt es. Noch großzügiger zeigte sich der Vorstand des Kreisverbands Konstanz, der ebenfalls per Mail über finanzielle Anreize informierte. Wer nach Ulm fahre, erhalte eine Übernachtungspauschale von 50 Euro und pro Tag weitere 50 Euro »pauschale Unkostenvergütung«, also insgesamt 150 Euro für das Wochenende. Auf die Mails angesprochen, reagiert der Landesvorsitzende Emil Sänze irritiert. Wenn es stimme, dass die Fahrten von der Partei finanziert würden, sei das »nicht in Ordnung«, sagt er. »Dann wird Kopfgeld für Stimmen ausgelobt.« Das gehe gar nicht. Maximal geschlossen zeigten sich die AfD-Mitglieder bei den weiteren Abstimmungen. Auf Platz zwei der Liste wurde der Co-Landesvorsitzende Markus Frohnmaier gewählt. Er sitzt für den Wahlkreis Böblingen im Bundestag. Ihm folgten die Bundestagsabgeordneten Martin Hess aus dem Wahlkreis Ludwigsburg sowie Marc Bernhard aus dem Wahlkreis Karlsruhe-Stadt. Rund 2000 Menschen haben laut Polizei am Samstag friedlich gegen den AfD-Parteitag demonstriert. Auch direkt vor der Messehalle versammelten sich Protestierende zu einer Kundgebung. In Baden-Württemberg gilt die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall.

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    "Initials" by "Florian Körner", licensed under "CC0 1.0". / Remix of the original. - Created with dicebear.comInitialsFlorian Körnerhttps://github.com/dicebear/dicebearWE
    Wo die Brandmauer zur AfD Risse zeigt
    www.tagesschau.de
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